Gericht entscheidet: Kiffen im Englischen Garten erlaubt

Bayern wollte das Kiffen im Englischen Garten komplett verbieten. Ein Gericht hat jetzt gesagt: Das ist verboten. Das Verbot ist ungültig. (BayVGH)

Das Wichtigste ganz einfach

• Das Urteil: Das Gericht sagt, Bayern darf Kiffen in Parks nicht einfach so verbieten.
• Der Grund: Bayern hat keinen Beweis, dass Kiffen im Park andere Leute stört. (Beck-Aktuell)
• Was jetzt gilt: Im Nordteil vom Englischen Garten ist Kiffen erlaubt (wenn keine Kinder in der Nähe sind).
• Die Zukunft: Bayern will weiter streiten, aber es sieht schlecht aus für das Verbot.

Was ist genau passiert?

Die bayerische Regierung (CSU) mag Cannabis nicht. Deshalb haben sie gesagt: "Im Englischen Garten ist Kiffen überall verboten." Dagegen haben zwei Männer geklagt. Das Gericht hat ihnen Recht gegeben. Die Richter sagen: Man kann nicht einfach alles verbieten, nur weil man es nicht mag. Man braucht einen echten Grund, wie zum Beispiel eine Gefahr. Die konnte Bayern nicht zeigen.

Warum ist das wichtig?

Das Urteil ist ein Signal für ganz Deutschland. Es zeigt: Bundesländer können die Cannabis-Legalisierung nicht einfach mit eigenen Regeln kaputt machen. Das Bundesgesetz gilt für alle – auch für Bayern. (DLF)

Darf ich jetzt überall kiffen?

Vorsicht! Es gelten immer noch die normalen Regeln:

• Nicht in der Nähe von Spielplätzen (100 Meter Abstand).
• Nicht in der Nähe von Schulen.
• Nicht in Fußgängerzonen (tagsüber).

Aber das spezielle "Bayern-Verbot" für den ganzen Park ist erst mal vom Tisch.