Europas Cannabis‑Flickenteppich: EU‑Recht im Konflikt
Von Dennis von BesserGrowen
Zu kompliziert? 💡 Hier geht es zum Artikel in einfacher Sprache.
Deutschlands Cannabisgesetz (CanG) hat einen Dominoeffekt ausgelöst: Während Mitgliedstaaten eigene Modelle prüfen, kollidieren sie mit dem EU-Rahmen von 2004 – Europa wird zum rechtlichen Flickenteppich. (BMG – CanG · EU-Rahmenbeschluss 2004/757/JI)
Die Kernkonflikte im Überblick
- Signalwirkung Deutschland: Der Rechtsrahmen (KCanG/MedCanG) legalisiert Privat- & Vereinsanbau bei gleichzeitiger Handelsverbotslinie. (KCanG · BMG)
- Tschechien lockert deutlich: Legales Homegrow bis zu 3 Pflanzen und Besitz bis 100 g (in Kraft ab 2026) – regulierter Markt weiterhin offen. (Vláda ČR)
- Niederlande testen Lieferketten: Start der Experimentierphase („Wietexperiment“) am 07.04.2025 mit staatlich kontrolliertem Anbau. (Government.nl)
- EU-Rechtsrahmen blockiert: Der EU-Rahmenbeschluss 2004/757/JI verpflichtet zur Kriminalisierung von Handel/Produktion – passt schlecht zu nationalen Legalisierungen. (EUR-Lex)
- Uneinheitliche Regeln im Schengen-Raum: Rechtsunsicherheiten bei Grenzübertritten nehmen zu. (EPRS-Briefing 2024)
Der deutsche Stein rollt – andere folgen
Mit dem CanG (KCanG + MedCanG) wurden Privat- und Vereinsanbau erlaubt; Handel bleibt untersagt. Ziel: Jugendschutz, Gesundheitsschutz, Eindämmung des Schwarzmarkts. (KCanG · BMG)
Andere EU-Länder hatten vor Deutschland liberalisiert (z. B. Malta mit lizenzierten, nicht-gewinnorientierten Clubs; Luxemburg mit Homegrow). (ARUC Malta · Police Luxembourg)
Tschechiens Kurs: Deutliche Entkriminalisierung
Prag hat 2025 die Entkriminalisierung substantiell erweitert: legal bis zu 3 Pflanzen für den Eigenbedarf sowie bis zu 100 g zu Hause; Inkrafttreten zum 01.01.2026. (Vláda ČR – Regierungsmitteilung)
Die Niederlande schließen die „Hintertür“
Mit dem kontrollierten Lieferketten-Experiment werden Anbau, Distribution und Verkauf in ausgewählten Kommunen legal erprobt – Qualitätssicherung durch NVWA. (Government.nl – Experiment · Design & Evaluation)
Der Elefant im Raum: EU-Rahmenbeschluss 2004/757/JI
Der Beschluss setzt Mindeststandards zur Strafbarkeit von Produktion/Handel. Nationale Legalisierungen erzeugen Reibung, solange der EU-Rahmen nicht angepasst wird. (EUR-Lex)
Alltag im Flickenteppich
Legaler Besitz in Berlin kann beim Grenzübertritt anders bewertet werden. Uneinheitliche Strafbarkeitsniveaus konterkarieren den reibungslosen Personenverkehr. (EPRS-Briefing 2024)
Ausblick: Evaluation & EU-Debatte
In Deutschland läuft bis 2028 die begleitende EKOCAN-Evaluation (u. a. Jugend-/Gesundheitsschutz, Kriminalität). Ihre Befunde dürften die EU-Debatte mitprägen. (BMG – EKOCAN)
Zu kompliziert? 💡 Hier geht es zum Artikel in einfacher Sprache.